AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der 

RP-Discount GmbH
Berliner Str. 48
23611 Bad Schwartau

Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Bei Bestellung von Leistungen und bei Abschluss von Verträgen erkennt der Kunde diese ausnahmslos an. Druckfehler und Irrtümer vorbehalten. Die Internetagentur RP-Discount GmbH erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“). Sie haben auch für alle zukünftigen Geschäfte der Vertragsparteien Geltung. 

2. Auftragserteilung 
Mit der Annahme des Auftrages über Dienstleistungen in Bezug auf Webseitenerstellung, Betreuung und weiteren Angeboten der Internetagentur RP-Discount GmbH kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistungen zustande. Die Auftragserteilung durch den Kunden erfolgt mit der Übermittlung des unterzeichneten zuvor von uns zugesendeten Angebots per Telefax oder auf dem Postweg an die Internetagentur RP-Discount GmbH. Zusatzarbeiten, die durch nachträglichen Änderungen des Auftraggebers verursacht werden, werden gesondert in Rechnung gestellt. 

3. Vertragsgegenstand 
Die Internetagentur RP-Discount GmbH übernimmt für Ihre Kunden die Konzeption und grafische Gestaltung von Websites sowie die programmiertechnische Umsetzung. Die Internetagentur RP-Discount GmbH gestaltet für den Kunden eine Internetpräsenz nach seinen Vorgaben und Vorstellungen. Auf Grundlage dieser Vorgaben unterbreitet die Internetagentur RP-Discount GmbH dem Kunden ein Angebot, welches nach schriftlicher Bestätigung des Kunden per Email, Fax oder Post, zum Vertragsgegenstand wird. Sollten im Folgenden Änderungen am Leistungsumfang oder der sonstigen Abwicklung gewünscht oder notwendig werden, sind diese für die Parteien nur bindend, wenn diese ausdrücklich bestätigt werden (Auftragserweiterung). Die anfallenden Arbeiten sind gesondert zu vergüten. 

4. Entwicklungsphase 
Die Internetagentur RP-Discount GmbH erarbeitet zunächst ein Konzept des Internetauftritts, aus welchem der strukturelle Aufbau sowie die grafische Gestaltung nach dem Anforderungsprofil des Kunden ersichtlich sind. Nach Bestätigung des Entwurfskonzeptes durch den Kunden, wird die Internetagentur RP-Discount GmH die Endversion erstellen. Für die sonstigen technischen Spezifikationen gelten die Bestimmungen der Auftragsbestätigung. 

5. Inhalte 
Der Kunde stellt die zu integrierenden Inhalte der Internetagentur RP-Discount GmbH binnen 30 Tage nach Auftragserteilung zur Verfügung, es sei denn, in der Auftragsbestätigung ist Abweichendes vereinbart. Stellt der Kunde der Internetagentur RP-Discount GmbH die zu integrierenden Inhalte während der 30 Tage nicht oder nur teilweise zur Verfügung, wird die fertige Webseite auch ohne Inhalte vollständig ohne Abzug abgerechnet. Das Einpflegen, der noch ausstehenden Inhalte, wird dann -nach Zeitaufwand- gesondert abgerechnet. Die Bereitstellung der Inhalte erfolgt durch den Kunden in elektronisch verwertbarer Form. Die Internetagentur RP-Discount GmbH teilt dem Kunden die zur Weiterverarbeitung geeigneten Dateiformate mit. Werden die Vorlagen in anderen Formaten geliefert, sind die Konvertierungsarbeiten gesondert zu vergüten. Der Kunde weist den einzelnen Webseiten einen Titel sowie Schlüsselworte und Beschreibungen zu, damit diese als Metatags berücksichtigt werden können. Die Internetagentur RP-Discount GmbH ist weder Presserechtlich noch Urheber- oder Wettbewerbsrechtlich für die Verwendung von Inhalten verantwortlich, die der Auftraggeber liefert. Sollte die Internetagentur RP-Discount GmbH durch Dritter wegen solcher Inhalte in Anspruch genommen werden, stellt der Kunde die Internetagentur RP-Discount GmbH von diesen frei.

6. Urhebernachweis 
Die Internetagentur RP-Discount GmbH ist berechtigt, in üblicher Größe und Form einen Urhebernachweis anzubringen. Die Internetagentur RP-Discount GmbH kann auf ihrer eigenen Webseite den Kunden in ihre Referenzliste aufnehmen und mit einem Link auf die Internetpräsenz des Kunden verweisen. 

7. Preise/Zahlungsbedingungen 
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Es gelten die jeweils gültigen Preise unserer unverbindlichen Angebote bezüglich jeglicher Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Webseitenerstellung und Einrichtung. Zahlungen für Dienstleistungen haben 14 Tage nach Rechnungserhalt, mit dem zustanden kommen des Vertrags und am Anfang jedes Vertragsjahres (soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde), zu erfolgen. Die Internetagentur RP-Discount GmbH behält sich das Recht vor, 10 Tage nach erfolgloser Zahlungserinnerung die jeweiligen Kundenseiten bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren, oder den Vertrag fristlos zu kündigen und einen eventuell entstandenen Schadenersatz geltend zu machen. 

8. Gewährleistung 
Die Internetagentur RP-Discount GmbH verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung an der Webseite zur kostenlosen Nachbesserung seiner Wahl. Bei Fehlschlägen der Nachbesserung kann der Kunde, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Nichterstellung der Webseite, die Stornierung des Vertrages verlangen. Die Internetagentur RP-Discount GmbH übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten des Auftraggebers. Webseiten und deren Module werden für gängige Internet-Software (Browser genannt), die der Norm (oder aktuell meist gängige Browser) entsprechen, optimiert dargestellt, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. 

9. Haftungsbeschränkung 
Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Es besteht, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, kein Anspruch auf Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn. 

10. Kündigung, Laufzeiten 
Die Laufzeit der Dienstleistungsangebote – Domainregistrierungen – Webseitenpakete – Datenbanken – SMS-Service betragen mindestens 24 Monate und werden, sofern nicht drei Monate vor Vertragende gekündigt wird, stillschweigend um ein weiteres Jahr verlängert. Mit der Annahme des Auftrages über Dienstleistungen in Bezug auf Webseitenerstellung und Betreuung durch die Internetagentur RP-Discount GmbH kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistungen zustande. Domainnamen werden durch die Internetagentur RP-Discount GmbH und deren Vertragspartner bei dem jeweiligen Nic registriert. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen sowie deren Verfügbarkeit durch die Internetagentur RP-Discount GmbH ist ausgeschlossen. Sollte der jeweiligen Nic (DENIC, zentrale Vergabestellen für Internet-Adressen mit der Endung „de“ oder INTERNIC, zentrale Vergabestellen für Internet-Adressen mit der Endung „com“) ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (sogenannte Domains) ändern, so ist die Internetagentur RP-Discount GmH berechtigt die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksam werden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung erheblich sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu. 

11. Markenrechtlicher Schutz von Domain-Namen 
Der Kunde versichert, dass er mit der Bestellung des Domain-Namens wissentlich kein Warenzeichen einer fremden Firma verletzt bzw. der Domain-Name nicht markenrechtlich geschützt ist. Für den Fall, dass die Internetagentur RP-Discount GmbH von Dritten wegen der Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, die Internetagentur RP-Discount GmbH schadlos zu halten. Ebenfalls behält sich die Internetagentur RP-Discount GmbH die Sperrung der betreffenden Domain vor. 

12. Technische Probleme
Leistungsverzögerung Im Falle technischer Probleme, die eine Weiterführung dieses Vertrages nicht ermöglichen, ist die Internetagentur RP-Discount GmbH berechtigt, Teile, oder den gesamten Vertrag fristlos zu kündigen. Die für das laufende Jahr erhobenen Kosten durch die Internetagentur RP-Discount GmbH und die vom Kunden bereits bezahlten Beträge werden miteinander verrechnet. 

13. Copyright/Urheberrecht 
Das Copyright für erstellte Webseiten liegt in jedem Fall bei der Internetagentur RP-Discount GmbH, soweit dieses nicht anders vereinbart wurde. Ein Copyrighthinweis darf nicht ohne schriftliche Zustimmung der Internetagentur RP-Discount GmbH entfernt werden. Die Internetagentur RP-Discount GmbH ist berechtigt Kunden als Referenz vorzuweisen, soweit dieses nicht anders schriftlich vereinbart wurde.

14. Sonstiges 
Ein Verkauf von einzelnen oder der gesamten Geschäftsbereiche der Internetagentur RP-Discount GmbH begründen kein Sonderkündigungsrecht. 

15. Nichtigkeitsklausel 
Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken. 

16. Gerichtsstand 
Erfüllungsort des Vertrages und Gerichtsstand ist Bad Schwartau Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen der Internetagentur RP-Discount GmbH und dem Kunden, gilt das Recht in Deutschland. 

Stand: Februar 2019

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